Montag, 20. Oktober 2008

Ein angeschossenes Raubtier

Bricht plötzlich die große Kapitalismus-Debatte aus?

In einer lesenswerten Kritik der Neoliberalen („Die Neunmalklugen“) zieht Susanne Gaschke in der Zeit vom Leder:
Von ihrer Unübersichtlichkeit her ist die gegenwärtige Situation, ist das großartige Scheitern aller neoliberalen Verheißung über die Weisheit der Märkte und die Überflüssigkeit des Staates, mit dem Untergang des Sozialismus verglichen worden. Im Gegensatz zu 1989 fällt allerdings ein Unterschied auf: Damals kam es schnell zu breiten Aufarbeitungsdebatten [...] Diese selbstkritische Betrachtung der eigenen Rolle, dieses kleine bisschen Scham ist in der aktuellen Krise aufseiten der ökonomischen Elite bisher nicht zu entdecken: wahrscheinlich, weil sich ihre Mitglieder tatsächlich nicht als Anhänger einer Weltanschauung unter mehreren, sondern als Inhaber einer unbestreitbaren Wahrheit betrachtet haben.

Noch am 18. August schrieb Roland Tichy, Chefredakteur der Wirtschaftswoche: »Gerade in diesen Monaten zeigt sich, dass der Steuerstaat bis über die Perversionsgrenze geht: Brutalstmöglich werden jetzt auch kleine Einkommen ausgebeutet … Jeder Entlastung steht die Staatsgier entgegen. So will die SPD sogar die Absenkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung verhindern, um mit dem Geld der Beitragszahler Sozialklimbim zu finanzieren …«. Acht Wochen später setzte die Bundesregierung das den Steuerbürgern abgepresste Geld für den größten Sozialklimbim aller Zeiten ein: für die Rettung der Hypo Real Estate.

Sabine Christiansen ließ Woche um Woche aus ihrer Berliner Sendekugel den Untergang des Standorts verkünden: »Konjunktur-Angst – Aufschwung ade?«, »Sind wir ein Volk von Sozialschmarotzern?« oder »Macht dieses Steuersystem Deutschland kaputt?«. All diese Äußerungen, Sendungen, Veranstaltungen sind zurechenbar. Sie schufen einen Wahrnehmungsnebel, in dem das Land hochgefährdet, Parteien und Demokratie unfähig – und gefährlich – erschienen. Jetzt will es keiner gewesen sein, aber damals wussten alle genau, um was es ging: Effizienz. Rendite. Ökonomisierung aller Lebensbereiche. 
Selbst der kreuzliberale Economist titelt inzwischen „Kapitalismus im Rückzug“ und illustriert die Schlagzeile mit dem Bild eines von Pfeilen durchbohrten Raubtiers.



Der Leitartikel versucht mit dem Mut der Verzweiflung, einen optimistischeren Ton anzuschlagen:
Alle Zeichen zeigen in eine Richtung: eine stärkere Rolle für den Staat und eine schwächere für den Privatsektor. Wir hoffen, dass dies nicht passieren wird. In den vergangenen 150 Jahren hat sich der Kapitalismus für Milliarden Menschen ausgezahlt. Die Teile der Welt, in denen der Kapitalismus blühte, haben Wachstum erlebt; die Regionen, in denen er verwelkte, haben gelitten. Der Kapitalismus hat immer schon Krisen durchlebt und wird das auch in Zukunft tun. Die Welt sollte die jüngste Krise – so verheerend sie auch ist – als Lehrstück nutzen, wie man besser mit Krisen umgehen kann.  

Falls die Bail-outs gut umgesetzt werden, könnten die Steuerzahler am Ende sogar von der ungeliebten Hilfe für die Banken profitieren. Falls die Aufsichtsbehörden von der Krise lernen, können sie in Zukunft die Finanzmärkte besser regulieren. Der Kapitalismus ist auf dem Rückzug, aber alle, die an ihn glauben, müssen für ihn kämpfen. Bei allen Mängeln – der Kapitalismus ist das beste Wirtschaftssystem, das der Mensch bislang erfunden hat. 

Amen.

Keine Kommentare: